Aufruf zur Demonstration

Parallel zur Ministerpräsidentenwahl findet heute ab 14 Uhr eine Demonstration des Bündnisses “Auf die Plätze” unter dem Motto “Nicht noch einmal! feat. Um Europa keine Mauer!” vor dem Landtag statt, um den Wahlvorgang kritisch zu begleiten und ein Zeichen zu setzen. Ebenfalls mit von der Partie sind Seebrücke Erfurt und der Flüchtlingsrat Thüringen. Die Forderungen lauten: Haltet die Menschenrechte ein, verteidigt Zivilgesellschaft und demokratische Werte – an der EU Außengrenze ebenso wie im Thüringer Landtag! Dem kann sich der Bundesverband ausländischer Studierender nur anschließen. Machen wir alle heute gemeinsam auf der Straße deutlich, dass Faschismus keinen Platz in einer offenen Gesellschaft haben darf!

Der BAS zeigt sich außerdem solidarisch mit den etwa 600 Demonstrantinnen, die sich am gestrigen Mittwoch entschieden und mutig den selbsternannten “Demokratinnen” der AfD-Kundgebung unter dem Motto “Alle zusammen gegen den Faschismus! – und sei er noch so blau lackiert” entgegenstellten. Der Protest richtete sich gegen einen drohenden Pakt mit den Faschist*innen und deren parlamentarischen Arm AfD.

Deren Landesvorsitzender kündigte am Montag an, dass er für die Wahl des Ministerpräsidenten kandidieren werde. Die Kandidatur des Faschisten ist ein Hohn für die parlamentarische Demokratie. Fast schon zur Normalität sind die Faschistinnen in den Parlamenten geworden. Das nehmen wir nicht hin und protestieren lautstark! Denn es ist offenkundig, dass dadurch der Rassismus mehr Akzeptanz erfährt und Wegbereiter für schlimmste Verbrechen ist, wie wir jüngst in Hanau gesehen haben. Lektion Nr. 1 an @CDU, @FDP: Ausgrenzen der Faschistinnen durch die demokratischen Fraktionen ist der einzig richtige Weg, um Schaden von der liberalen Demokratie abzuwenden.

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