Ausländische Studierende von Lübecker Erklärung Kultusministerkonferenz (KMK) enttäuscht

Bundesverband ausländischer Studierender (BAS) äußert sich kritisch zum Ergebnis

Enttäuscht zeigt sich der Bundesverband ausländischer Studierender (BAS) über die Lübecker Erklärung der Wissenschaftsseite der Kultusministerkonferenz (KMK). „Da ist seitens der noch Einiges nachzuholen und schnellstens auf den Weg zu bringen”, so Fabian de Planque, Mitglied im BAS-Vorstand, zu den Beschlüssen. Bis auf eine zentrale Kontaktstelle und Informationsplattform, die beim verortet sein soll, wurde nichts im Hochschulbereich beschlossen. Der BAS kritisiert, dass die Studierendenschaften und Studierendenverbände in die Entscheidungen nicht mit einbezogen wurden.

„Dabei“, so Fabian de Planque vom BAS-Vorstand, „besteht Handlungs- und Regelungsbedarf in vielen Bereichen. Aus der Ukraine geflüchtete Studierende brauchen Sprachkurse, studienvorbereitende Kurse und Studienplätze, zu denen es einen unbürokratischen und schellen Zugang geben muss. Unter Umständen müssen in Fächern wie Medizin neue Studienplätze geschaffen werden. Aber auch psychosoziale Beratungsstellen und Studienberatungen müssen ausgebaut werden. Die Kapazitäten in den Wohnheimen reichen bei weitem nicht aus – und dies ist nicht alles.” Es sei ein Fehler, die Angebote, die bei der Ankunft der Geflüchteten aus Syrien aufgebaut wurden, wieder zurückzufahren und teilweise einzustellen.

Durch eine fehlgeleitete Politik der letzten Jahrzehnte fehle es an grundlegenden Angeboten und Strukturen. Bereits jetzt können Hochschulen beispielsweise ihr Deutschkursangebot teilweise nicht aufrechterhalten oder nur unter größten Anstrengungen, da DaF-Dozent:innen fehlen. Aus der Erfahrung der vergangenen Jahre wurden im Bereich der und der gegenseitigen Ausschlüsse und Bedingungen zwischen BAföG und Sozialleistungen nichts nachgebessert. Studierende aus der Ukraine bekommen voraussichtlich einen Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG. Damit bekommen sie kein BAföG, als Studierende allerdings auch keine Sozialleistungen. Ein sofortiges Nachsteuern ist nicht nur hier erforderlich, um ein zu ermöglichen.